Hadamar: Gewaltige Lücke im Haushalt


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Gerade bin ich aus dem Hadamarer Haupt- und Finanzausschuss zurückgekommen. Dort herrschte weitgehende Ratlosigkeit angesichts der neuesten finanziellen Entwicklung. Hadamar wird im kommenden Jahr ein Defizit von 2,9 Millionen Euro verzeichnen, fast 290.000 Euro mehr als erwartet, und das paradoxerweise, obwohl die Steuereinnahmen steigen. Der Grund dafür ist eine ziemlich undurchsichtigen finanzpolitischen Regelung des Landes Hessen, die die Stadt zu viel höheren Zahlungen zwingt. Eine Lösung für das Problem wussten die Stadtpolitiker auch nicht, nur dass damit die Haushaltsberatungen nochmal vollkommen neu aufgerollt werden müssen. Trotzdem bleibt das Ziel bestehen, den Finanzplan 2011 am 17. Dezember zu verabschieden.

Debattiert wurde außerdem über die Zukunft des Glasmuseums im Fürstenschloss. Hier zeichnet sich die Bildung einer Stiftung oder eines Trägervereins für den dauerhaften Betrieb ab.

Finanziell mit geringen Auswirkungen, dafür aber nicht weniger umstritten ist der Wunsch der CDU, auch Niederhadamar und Faulbach zu eigenen Stadtteilen mit eigenen Ortsbeiräten zu machen. Allerdings wurde das Thema vorerst auf die Zeit nach der Kommunalwahl im kommenden Frühjahr vertagt.

Was die Tempo-30-Zone in Steinbach betrifft, geht Bürgermeister Ruoff davon aus, dass sie verkleinert werden muss. Dagegen gab es allerdings einsprüche aus sämtlichen Fraktionen. Notfalls müsse man es auch auf eine verwaltungsrechtliche auseinandersetzung ankommen lassen, so die Meinung einiger HFA-Mitglieder.

Eine ausführliche Berichterstattung folgt in den kommenden Tagen in der NNP.

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Über vtaktuell

Noch handelt es sich hier um ein Experiment. Dieses Blog soll meine journalistische Arbeit begleiten, in erster Linie mein Wirken auf lokaler Ebene in Westerwald, Taunus und dazwischen. Hier sollen Texte ihren Platz finden, die in anderen Print- und Onlineformaten nicht unterzubringen sind, ebenso ergänzendes Meinungs- und Hintergrund-Material zu meiner sonst eher nachrichtlichen Arbeit. Ich bin auch auf Facebook und bei Twitter vertreten, jeweils unter der Bezeichnung "vtaktuell".
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