Selters: Krach um die Gebühren


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Heute Abend war ich in einem Kommunalparlament zu Gast, das ich eher selten besuche: Selters im Taunus. Obwohl dort noch kein Haushaltsentwurf für 2011 vorgelegt wurde, entwickelte sich schnell ein Streit ums Geld.

Dabei hatte Bürgermeister Bernd Hartmann (parteilos) zunächst recht positive Zahlen vorgelegt. Nach dem derzeitigen Stand wird die Gemeinde im Ergebnishaushalt am Ende des Jahres wohl nur ein Defizit von 440.000 Euro verbuchen müssen, nicht 887.000 Euro, wie bislang angenommen. Mit einem etwas fragwürdigen Rechentrick, indem er Abschreibungen und Sonderposten nicht berücksichtigte, kam Hartmann auf eine „schwarze Null“. Grund für die bessere Finanzlage sind höhere Steuereinnahmen und, nur auf den ersten Blick positiv, ein Gewinn aus dem Gemeindewald, der um gewaltige 375.000 Euro höher liegt als ursprünglich geplant. Dies sind allerdings die Folgen der erheblichen Sturmschäden, die auch die Substanz des Waldes geschädigt haben.

Doch das war nicht der Anlass für den Streit, ebensowenig die Anhebung der Gemeindesteuern, die für das kommende Jahr beschlossen wurde. Vielmehr ging es in der Debatte um die Steigerung der Kindergartengebühren, die die Gemeindevertreter schließlich in mehreren Stufen bis 2013 festschrieben. Während CDU und SPD dies als geringen Beitrag (in der Summe 20.000 Euro) zur Minderung der Gemeinde-Zuschüsse von rund 700.000 Euro für die Kindergärten ansahen, rechneten die Freien Wähler vor, dass Familien dadurch schon im kommenden Jahr mit mehreren hundert Euro zusätzlich belastet würden.

Weitere Themen waren die zukünftige Organisation des „Haustrunks“ für Einwohner aus der Niederselter Mineralquelle, ein vernetztes Konzept für höhere Einnahmen aus der bei Hochzeitsgesellschaften beliebten alten Kirche in Niederselters und die sichere Straßenüberquerung am Bahnhof in Niederselters.

Eine ausführliche Berichterstattung gibt es demnächst im Weilburger Tageblatt.

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Über vtaktuell

Noch handelt es sich hier um ein Experiment. Dieses Blog soll meine journalistische Arbeit begleiten, in erster Linie mein Wirken auf lokaler Ebene in Westerwald, Taunus und dazwischen. Hier sollen Texte ihren Platz finden, die in anderen Print- und Onlineformaten nicht unterzubringen sind, ebenso ergänzendes Meinungs- und Hintergrund-Material zu meiner sonst eher nachrichtlichen Arbeit. Ich bin auch auf Facebook und bei Twitter vertreten, jeweils unter der Bezeichnung "vtaktuell".
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